Rechtsprechung
| SG Halle, 31.03.2016 - S 5 AS 928/16 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11 Abs 3 S 3 SGB 2, § 12 Abs 3 S 1 Nr 4 SGB 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Erbschaft - kleines selbst genutztes Hausgrundstück - keine bereiten Mittel vor Verwertung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berücksichtigung einer während des Leistungsbezugs eingetretenen und als Mittel zur Existenzsicherung vorhandenen Erbschaft als Einkommen
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Berücksichtigung von Erbschaft als Einkommen erst bei tatsächlicher Verfügbarkeit zur Existenzsicherung
Papierfundstellen
- FamRZ 2016, 1971
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 19.08.2015 - B 14 AS 43/14 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zinsgutschrift …
Auszug aus SG Halle, 31.03.2016 - S 5 AS 928/16
Auch scheidet vorläufig eine Berücksichtigung der Erbschaft des Hauses unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zum sog. bereiten Mittel aus (vgl. nur BSG, Urteil vom 19. August 2015 - B 14 AS 43/14 R -).